(unverbindliche Arbeitsübersetzung des englischen Originals; im Zweifel gilt die Originalfassung)
1 EINLEITENDE BESTIMMUNGEN
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) der Ing. Illona Donátová – Atelier Donát, mit Sitz Choťánky 155, 290 01 Poděbrady, Tschechische Republik, Ident-Nr. 112 58 748 (im Folgenden der „Verkäufer“), regeln die gegenseitigen Rechte und Pflichten aus dem zwischen dem Verkäufer und einer anderen natürlichen oder juristischen Person (dem „Käufer“) über den Online-Shop des Verkäufers (der „E-Shop“) unter https://www.atelierdonat-eshop.cz/ (die „Website“) geschlossenen Kaufvertrag.
1.2 Diese AGB finden keine Anwendung, wenn die Person, die Waren vom Verkäufer kaufen will, bei Abschluss des Rechtsgeschäfts als Unternehmer handelt. In solchen Fällen gelten die allgemeinen gesetzlichen Vorschriften über Kaufverträge, insbesondere §§ 2079 ff. des Gesetzes Nr. 89/2012 Slg., Bürgerliches Gesetzbuch, in der jeweils geltenden Fassung („BGB CZ“).
1.3 Die Präsentation von Waren auf der Website stellt kein Angebot im Sinne von § 1732 Abs. 2 BGB CZ dar.
2 KAUFVERTRAG
2.1 Im E-Shop sind die zum Verkauf angebotenen Waren einschließlich der Preise aufgeführt. Soweit nicht ausdrücklich anders angegeben, bleiben Angebote und Preise gültig, solange sie in der E-Shop-Oberfläche angezeigt werden. Alle Verkaufsangebote sind freibleibend; der Verkäufer ist nicht verpflichtet, einen Kaufvertrag über die dargestellten Waren abzuschließen.
2.2 Zur Bestellung legt der Käufer die ausgewählten Waren in den Warenkorb und folgt den während des Bestellvorgangs angezeigten Schritten. Der Käufer füllt ein Bestellformular mit aktuellen Kunden- und Lieferdaten aus.
2.3 Der Käufer kann Änderungen an den bestellten Waren verlangen (z. B. Kürzen einer Hose oder eines Rocks). In diesen Fällen ist ein Rücktritt vom Kaufvertrag ausgeschlossen.
3 ZUSTANDEKOMMEN DES KAUFVERTRAGS
3.1 Nach Bestätigung der Angaben im Bestellformular wird der Käufer aufgefordert, eine Zahlungsart auszuwählen.
3.2 Nach Wahl von Zahlungs- und Versandart sowie Abschluss des Formulars kann der Käufer die eingegebenen Daten prüfen und korrigieren (gemeinsam die „Bestellung“).
3.3 Die Bestellung wird durch Anklicken des Buttons „Bestellung absenden“ an den Verkäufer übermittelt. Der Verkäufer bestätigt den Eingang umgehend per E-Mail an die vom Käufer angegebene Adresse („E-Mail des Käufers“).
3.4 Das Vertragsverhältnis zwischen Verkäufer und Käufer kommt mit Zugang der Bestellbestätigung beim Käufer zustande.
3.5 Der Käufer stimmt der Nutzung von Fernkommunikationsmitteln beim Vertragsschluss zu und trägt die dadurch entstehenden Kosten (Internetverbindung, Telefon).
4 KAUFPREIS, ZAHLUNG UND VERSANDKOSTEN
4.1 Der Käufer zahlt den Kaufpreis sowie etwaige Liefer- und Verpackungskosten nach der auf der Website angegebenen Zahlungsmethode. Soweit nicht anders genannt, versteht sich „Kaufpreis“ einschließlich Lieferkosten.
4.2
4.3 Vom Verkäufer gewährte Rabatte sind nicht kumulierbar.
4.4 Zulässige Zahlungsarten: Banküberweisung; Karte (VISA, VISA Electron, MasterCard, Maestro, Diners Club); Nachnahme; Bar/Karte bei Abholung in den Atelier-Filialen
• Spálená 21, 110 00 Prag 1
• Jiřího náměstí 14, 290 01 Poděbrady
5 LIEFERBEDINGUNGEN
5.1 Persönliche Abholung ist in den oben genannten Filialen möglich.
5.2 Der Versand erfolgt per GLS.
5.3 Lieferung innerhalb der Tschechischen Republik, Deutschlands und der Slowakei.
5.4 Bei Warenübernahme hat der Käufer die Unversehrtheit der Verpackung zu prüfen und etwaige Mängel sofort dem Spediteur mitzuteilen. Weist die Verpackung Anzeichen unbefugten Öffnens auf, kann der Käufer die Annahme verweigern. Mit Unterzeichnung des Lieferscheins bestätigt der Käufer die ordnungsgemäße Lieferung; spätere Reklamationen beschädigter Verpackung werden nicht anerkannt.
6 LIEFERFRIST
6.1 „Auf Lager“ bedeutet, dass das benötigte Material vorhanden ist und der Artikel unverzüglich gefertigt wird. Die meisten Artikel werden speziell für die jeweilige Bestellung hergestellt. Die maximale Lieferfrist beträgt 4 Wochen.
7 RÜCKTRITT VOM KAUFVERTRAG
7.1 Der Käufer nimmt zur Kenntnis, dass gemäß § 1837 BGB CZ ein Rücktritt von Verträgen über Waren, die auf Wunsch des Käufers verändert wurden, ausgeschlossen ist.
7.2 Soweit Ziff. 7.1 nicht greift, kann der Käufer binnen 14 Tagen gemäß § 1829 Abs. 1 BGB CZ zurücktreten. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Rücktrittserklärung an die Verkäufer-E-Mail; sie kann auch in jeder Atelier-Filiale in der Tschechischen Republik erklärt werden, wo Ware zurückgegeben oder umgetauscht werden kann. Rückerstattungen erfolgen stets per Banküberweisung.
7.3 Der Käufer sendet die Ware an die Adresse des Verkäufers zurück oder übergibt sie in einer Atelier-Filiale.
7.4 Mit dem Rücktritt wird der Vertrag von Anfang an aufgehoben. Die Ware ist innerhalb von 12 Werktagen unbeschädigt, unbenutzt und mit Originaletikett zurückzugeben.
7.5 Der Verkäufer kann die zurückgesandte Ware binnen 7 Werktagen prüfen.
7.6 Die Rücksendekosten trägt der Käufer.
7.7 Die Rückerstattung erfolgt per Banküberweisung binnen 10 Tagen nach Rücktritt, jedoch nicht vor Eingang der Ware bzw. eines Versandnachweises.
7.8 Bei beschädigter oder abgenutzter Ware kann der Verkäufer Wertersatz verlangen und mit dem Rückzahlungsbetrag verrechnen.
8 RECHTE BEI MANGELHAFTER LEISTUNG
8.1 Rechte und Pflichten hinsichtlich der Haftung für Mängel, einschließlich Gewährleistung, richten sich nach §§ 2158 ff. BGB CZ.
8.2 Der Verkäufer gewährt 24 Monate Gewährleistung ab Warenübernahme. Bei Austausch beginnt für das Ersatzstück eine neue Frist. Ansprüche können durch Reparatur oder Rückerstattung erfüllt werden.
8.3 Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung zu reklamieren; die weitere Nutzung kann den Mangel verschlimmern und zur Ablehnung der Reklamation führen.
8.4 Eine Reklamation muss Kaufnachweis (und ggf. Garantiekarte), vollständige, saubere und hygienische Ware mit deutlicher Mangelkennzeichnung enthalten; andernfalls kann die Annahme verweigert werden.
8.5 Reklamationen werden durch Zusendung an die Adresse des Verkäufers geltend gemacht; der Mangel und die gewünschte Abhilfe sind anzugeben.
8.6 Bei wesentlicher Vertragsverletzung kann der Käufer wählen:
• Ersatzlieferung,
• Reparatur,
• Minderung,
• Rücktritt und Rückerstattung auf sein Bankkonto.
9 SONSTIGE RECHTE UND PFLICHTEN
9.1 Eigentum geht erst mit vollständiger Zahlung auf den Käufer über.
9.2 Der Käufer wählt Waren nach Art und Größe entsprechend seinem Bedarf sowie Verwendungszweck, Design, Material und Pflegehinweisen.
9.3 Wird eine Bedienungsanleitung geliefert, hat der Käufer diese vor Gebrauch zu lesen und zu beachten.
9.4 Software und sonstige Bestandteile des E-Shops (einschließlich Produktfotos) sind urheberrechtlich geschützt. Jede unbefugte Nutzung ist untersagt.
9.5 Der Käufer darf keine Mechanismen oder Software verwenden, die den Betrieb des E-Shops beeinträchtigen könnten.
9.6 Der Verkäufer ist an keine Verhaltenskodizes im Sinne von § 1826 Abs. 1 lit. e) BGB CZ gebunden.
9.7 Der Verkäufer haftet nicht für Fehler infolge fremder Eingriffe in die Website oder deren Missbrauch.
9.8 Nach dem Gesetz über die Erfassung von Umsätzen ist der Verkäufer verpflichtet, dem Käufer eine Quittung auszustellen und den Umsatz online beim Finanzamt zu registrieren; bei technischer Störung binnen 48 Stunden.
10 AUSSERGERICHTLICHE BEILEGUNG VON VERBRAUCHERSTREITIGKEITEN
Kann eine Verbraucherstreitigkeit aus dem Kaufvertrag nicht einvernehmlich beigelegt werden, kann der Käufer einen Antrag auf außergerichtliche Streitbeilegung einreichen bei:
Tschechische Handelsinspektion (ČOI)
Abteilung ADR
Štěpánská 15, 120 00 Prag 2
E-Mail: adr@coi.cz | Web: adr.coi.cz
11 SCHLUSSBESTIMMUNGEN
11.1 Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt sämtliche Korrespondenz schriftlich – per E-Mail, persönlich oder per Einschreiben. Mitteilungen an den Käufer gehen an die in der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse.
11.2 Der Verkäufer kann diese AGB ändern. Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
11.3 Enthält das Rechtsverhältnis zur Website-Nutzung oder der Kaufvertrag einen internationalen Bezug, vereinbaren die Parteien tschechisches Recht. Verbraucherrechte nach zwingenden Vorschriften bleiben unberührt.
11.4 Der Kaufvertrag einschließlich dieser AGB wird vom Verkäufer elektronisch archiviert und ist nicht zugänglich.
11.5 Die Aufsicht über Verbraucherschutzpflichten nach Gesetz Nr. 634/1992 Slg., Verbraucherschutzgesetz, führt die Tschechische Handelsinspektion (ČOI). Weitere Informationen unter http://www.coi.cz/.
